[wilhelmtux-discussion] Fwd: Update September 2023 – Jugend hackt, Digitalmonitor, 1000stes Mitglied, Datenschutzfestival, Crowdfunding, Vernehmlassungsantworten, Veranstaltungen

Sat Sep 23 19:26:13 CEST 2023

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Subject: Update September 2023 – Jugend hackt, Digitalmonitor, 1000stes 
Mitglied, Datenschutzfestival, Crowdfunding, Vernehmlassungsantworten, 
Veranstaltungen
Date: Wed, 20 Sep 2023 14:35:46 +0200
From: Newsletter Digitale Gesellschaft

Hallo
In diesem Newsletter findest Du die aktuellen Themen der Digitalen
Gesellschaft. Fragen und Kommentare nehmen wir jederzeit gerne
entgegen.

Für das Redaktionsteam
Salim, Kire & Salvi

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Jugend hackt vom 20. bis 22. Oktober 2023
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Es sind noch Plätze frei!

Wir laden technikbegeisterte Jugendliche im Alter von 12 bis 18
Jahren herzlich ein zu einem aufregenden Wochenende voller
Herausforderungen, zu viel Mate und etwas Backup von unseren
technisch versierten Mentor:innen. Vom 20. bis 22. Oktober 2023
kannst Du in Zürich an unserem «Jugend hackt»-Event teilnehmen.
Während dieser Tage hast Du die Möglichkeit, gemeinsam mit
Gleichgesinnten an kreativen Hacking-, Bastel- und Programmier-
projekten zu arbeiten und an Deiner Vision für eine verbesserte
Gesellschaft zu tüfteln.

Unsere Veranstaltung bietet Dir einen sicheren Raum, um Deine Talente
zu entfalten und Deine Fähigkeiten in der Welt des Code-Baus zu
erweitern – mit dem Ziel, die Welt positiv zu beeinflussen.

Du wirst in kleinen Teams arbeiten, um Lösungen mit Hardware,
Software und/oder audio-visuellen Anwendungen zu entwickeln. Es ist
keine Voraussetzung, bereits ein Technikprofi zu sein, da erfahrene
Mentor:innen Dich während des Events unterstützen. Das Wichtigste
ist, dass Du eine grossartige Zeit haben und stolz auf die Prototypen
oder Lösungen sein kannst, die Du gemeinsam mit Deiner Gruppe
entwickelst.

Interessierte Jugendliche und Mentor:innen können sich jetzt auf
unserer «Jugend hackt»-Anmeldeseite anmelden. Wir möchten auch jede
und jeden dazu ermutigen, Jugendliche im Bekanntenkreis auf diese
spannende Gelegenheit aufmerksam zu machen.

Werde Teil der Community von Jugend hackt. Wir freuen uns auf euch!

https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=29148

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Digitalmonitor zu den Wahlen 2023 ist online
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Die National- und Ständeratswahlen rücken näher, die Kampagnen der
Parteien und Wahlkomitees laufen auf Hochtouren. Wer sich angesichts
der nervösen Propagandaschlacht nach einem fundierten digital-
politischen Koordinatensystem sehnt: Der Digitalmonitor 2023 ist ab
sofort verfügbar, gewissermassen der ideelle Nachfolger der
Freedomvote-Wahlhilfe, an die sich langjährige Leser:innen womöglich
noch erinnern. Mit 23 Fragen zu wichtigen digitalpolitischen For-
derungen wie auch Streitpunkten bietet er eine thematisch fokussierte
Ergänzung zur Online-Wahlhilfe «smartvote». Die Digitale Gesellschaft
durfte sich neben anderen Organisationen an der Erarbeitung der
Fragen beteiligen. Wir finden: Ausfüllen und vergleichen lohnt sich!

https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=30193

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Wir sind 1000 !
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Mit dem jungen Juristen Luka Nenadic feiern wir unser 1000. Mitglied.
Wir sind entzückt, die Digitale Gesellschaft weiter wachsen zu sehen.
Luka engagiert sich in der Fachgruppe Automated Decision Making
Systems (AMDS; Künstliche Intelligenz). Wir trafen ihn in der
Bitwäscherei Zürich zum Gespräch. Sein Fazit: «Es ist wichtig, dass
wir wachsen, mehr Mitglieder gewinnen können». Schon Mitglied? Hier
kannst Du das nachholen.

https://digitale-gesellschaft.ch/tausend

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Datenschutzfestival - save the date!
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Nach einem erfolgreichen ersten Datenschutzfestival im 2022, gehen
wir dieses Jahr in die zweite Runde. Am 3. November 2023 ab 15 Uhr
findet in Basel das zweite Datenschutzfestival der Schweiz statt. Im
Fokus steht dieses Jahr das neue Datenschutzkonzept der Digitalen
Gesellschaft, wie auch das Projekt Datenschutzinitiative. Wieder wird
es interessante Talks und Partizipationsmöglichkeiten geben. Die
Platzzahl ist begrenzt - am besten sicherst Du Dein Ticket bereits
jetzt schon. Das komplette Programm wird bald auf der Website der
Digitalen Gesellschaft veröffentlicht.
https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=30378

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Datenschutz-Generator zum neuen Datenschutzgesetz
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Das Recht auf Auskunft ist der zentrale datenschutzrechtliche
Anspruch für Bürger:innen, Konsument:innen und andere betroffene
Personen. Sie können Auskunft verlangen, welche Daten für welchen
Zweck bearbeitet werden, woher die Daten stammen und wohin die Daten
gehen. Aufgrund der Auskunft kann die Berichtigung oder Löschung von
Personendaten beantragt werden. Verantwortliche Personen bei
Unternehmen, die eine falsche oder unvollständige Auskunft erteilen,
riskieren eine Busse von bis zu 250'000 Franken.

Mit dem Online-Tool der Digitalen Gesellschaft können betroffene
Personen einfach und kostenlos Auskunftsbegehren generieren. Wir
haben den Generator für das neue Gesetz angepasst und neue Funktionen
hinzugefügt. So hilft er beim Nachfassen, falls im ersten Anlauf
keine Auskunft erteilt wird, oder die Auskunft unvollständig ist.
Wenn Auskunft erteilt wird, hilft der Generator, Daten berichtigen
oder löschen zu lassen.

https://datenauskunftsbegehren.ch

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Alles was Recht ist!
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Menschenrechte? Wir schauen genau hin, vom Gesetzesentwurf bis zum
Gerichtsentscheid. Strategische Rechtsverfahren dauern in der Regel
lange und kosten viel Geld. Die aktuell vorhandene Reserve dafür geht
nun zur Neige. Für bereits bestehende und künftige Verfahren
benötigen wir 38'500 Franken.

Hilf mit, Deine digitalen Recht einzufordern!

https://digiges.ch/digitalerechte

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Herbsttreffen am 28. Oktober 2023
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An den halbjährlichen Frühjahres- und Herbsttreffen tauschen wir uns
zu unseren Themen aus, vernetzen uns und planen das nächste halbe
Jahr. Die Digitale Gesellschaft freut sich, zum 26.
Netzpolitik-Synergie-Treffen einladen zu dürfen. Es findet am
Samstag, 28. Oktober ab 13.00 Uhr in der Bitwäscherei Zürich (und
remote) statt. Das Treffen ist öffentlich; eine Anmeldung bis zum 22.
Oktober ist aber erforderlich.

https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=29135

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Netzpolitischer Abend diesen Donnerstag zum Thema «Cyber-Abwehr im
Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine»
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Dechiffriere mit uns die Welt der Cyber- und Informationskriege auf
unserem nächsten netzpolitischen Abend am Donnerstag, 21. September
2023! Nach den jüngsten Vorfällen, bei denen mutmasslich russische
Hacker Schweizer Internetseiten lahmgelegt haben, fragen wir uns:
Befinden wir uns bereits inmitten eines Informationskrieges, und
welche Auswirkungen hat dies auf die Sicherheitspolitik der Schweiz?

Unser Gast, Lennart Maschmeyer, Senior Researcher am Center for
Security Studies der ETH Zürich, wird uns mitnehmen in die Welt der
Cybersicherheit, Intelligence Studies und Internationalen Bezie-
hungen. Gemeinsam werden wir die Mechanismen von Cyberkriegen und
Subversion untersuchen, die aktuelle Bedrohungslage für die Schweiz
diskutieren und einen Blick in die Zukunft werfen.

Wie gewohnt findet die Veranstaltung im Debattierhaus Karl der Grosse
in Zürich statt. Der Eintritt ist frei, und die Bar öffnet um 19:00
Uhr. Das Programm startet um 19:30 Uhr. Für diejenigen, die nicht
persönlich teilnehmen können oder möchten, wird die Diskussion auch
live im Netz übertragen. Falls Du unsere vorherigen netzpolitischen
Abende verpasst haben, besteht jederzeit die Möglichkeit, dies
nachzuholen. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=29118

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Vernehmlassungsantwort zum Leistungsschutzrecht
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In unserer Vernehmlassungsantwort zur Urheberrechtsreform lehnen wir
die Einführung eines Leistungsschutzrechts (LSR) für Medienverlage
entschieden ab und empfehlen dem Bundesrat, den Prozess abzubrechen.
Das geplante Gesetzesvorhaben kann den demokratierelevanten
Journalismus nicht fördern, gefährdet den Medienstandort Schweiz und
führt zu einer weiteren Konzentration der Medienbranche. Die
vorgesehene Beteiligung der Urheber:innen ist konzeptuell
problematisch und begünstigt die Ungleichbehandlung verschiedener
Kategorien von Mitwirkenden.

Gleichwohl geht die Digitale Gesellschaft auf die einzelnen
Änderungsvorschläge des Bundesrats ein. Falls das Vorhaben
weiterverfolgt wird, ist auf jeden Fall sicherzustellen, dass der
Gesetzestext unmissverständlich und klar ausdrückt, dass die Snippets
und nicht die Links vergütungspflichtig sind. Die bisherige
Urheberrechtsschranke, auf deren Basis richtigerweise die freie
Berichterstattung über Aktualitäten möglich war, darf nicht
aufgehoben werden. Der Journalist:innenkodex ist als alleiniges
Kriterium direkt in den Gesetzestext zu übernehmen. Der Verwertungs-
erlös soll zudem nur gemäss der Relevanz des Inhaltes für das
Funktionieren der Demokratie ausgeschüttet werden. Der Erhalt dieser
Teilfunktion des Journalismus ist immerhin das erklärte Ziel der
Vorlage, weshalb es nur folgerichtig wäre, auch den Erlös gemäss
diesem Ziel zu verteilen. Weiterhin fordern wir schliesslich eine
ausdrückliche Unterstellung der Verwertungsgesellschaften unter den
Geltungsbereich des Bundesgesetzes über das Öffentlichkeitsprinzip
der Verwaltung (BGÖ).

https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=30052

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Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Polizeigesetzes
im Kanton Zürich
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Die Zürcher Kantonsregierung plant eine Teilrevision des Polizei-
gesetzes, um die Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsbehörden zu
stärken. Die Digitale Gesellschaft lehnt diese Revision aufgrund
datenschutz- und grundrechtlicher Bedenken ab. Die Kritikpunkte
umfassen das Fehlen angemessener Kontrollmechanismen für Daten-
bearbeitung und -austausch, unverhältnismässige Überwachungs-
massnahmen ohne klare gesetzliche Grundlagen, und die Umgehung von
Anforderungen in der Strafprozessordnung. Besonders problematisch ist
das Fehlen einer gesetzlichen Grundlage für den Einsatz biometrischer
Erkennungssysteme, unspezifische Regelungen für den Einsatz
technischer Überwachungsgeräte, und zu weitreichende Befugnisse für
automatisierte Fahndungs- und Fahrkontrollsysteme im Strassenverkehr.

Die komplette Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft findet ihr
online.

https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=29764

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Verordnung über den Jugendschutz in den Bereichen Film und
Videospiele (JSFVV)
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Das im letzten Jahr beschlossene Jugendschutzgesetz hat für
Kontroversen gesorgt, ein Referendum dazu kam aber nicht zustande.
Eine parteiübergreifende Interpellation im Parlament brachte leider
keine Klarheit bez. der strittigen Fragen. Nun wurde ein Vorentwurf
für eine Verordnung zum Jugendschutzgesetz veröffentlicht.

Pikantes Detail: Keine einzige der Organisationen, welche das besagte
Referendum unterstützten, wurde zur Vernehmlassung eingeladen.

Wenngleich das Referendum scheiterte, sind wir angesichts der
offensichtlichen Mängel von Gesetz und Verordnung fest davon
überzeugt, dass der Miteinbezug der digitalen Zivilgesellschaft not
tut. Folglich haben wir eine detaillierte Stellungnahme verfasst.

Unsere Forderungen umfassen eine klarere Regelung des Geltungs-
bereichs des Gesetzes, eine Präzisierung der technischen Umsetzung
der Alterskontrolle, einen stärkeren Datenschutz bezüglich der
Weiterverwendung von Ausweis- und Personendaten (unter Einsatz von
self-sovereign identity (SSI), wo es sich anbietet), einen
Miteinbezug ausländischer Akteure in die Gesetzgebung und nicht
zuletzt die ernsthafte Prüfung alternativer Jugendschutzansätze.

Wir beharren daher auf einer gründlichen Überarbeitung der
Rechtslage, um diese Probleme zu lösen und den Jugendschutz
effektiver zu gestalten.

https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=29685

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Geheimdienst sammelt unrechtmässig Daten und gibt nicht
gesetzeskonform Auskunft
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Die Digitale Gesellschaft kritisiert den Nachrichtendienst des Bundes
(NDB) scharf für seine inakzeptable Praxis, die Bearbeitung von
(berechtigten) Auskunftsbegehren weit über die gesetzliche vorge-
sehene Frist hinauszuzögern oder Informationen über gespeicherte
Daten überhaupt nie herauszugeben. Der NDB hat zudem umfangreiche
Datenmengen über die Digitale Gesellschaft gesammelt, die weit über
seine Zuständigkeit hinausgehen und damit unrechtmässig sein dürften.
Diese Daten umfassen Vernehmlassungsantworten, Berichte, Zeitungs-
artikel und Informationen zu Beschwerden. Die Zusammenarbeit mit
ausländischen Diensten, darunter die Überwachung von Journalisten,
wirft zusätzliche Fragen auf. Die Digitale Gesellschaft fordert nun
dringend eine vollständige und nachvollziehbare Antwort vom NDB sowie
die Bestätigung der Löschung nicht relevanter Daten.

https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=29546

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Netzpodcast
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Zu wenig Zeit zum Lesen, aber ein Ohr frei für Aktuelles aus der
Netzpolitik mit Bezug zur Schweiz? Dann hör rein in die neuste Folge
des Netzpodcasts mit Rahel Estermann, Jörg Mäder und Florian Wüstholz
zu den Themen:

- Aus Twitter wurde X
- Das revidierte Datenschutzgesetz
- Es wird gehackt

https://netzpodcast.ch

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Netzpolitik-Zmittag
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Immer in der ersten Woche des Monats findet der «Netzpolitik-Zmittag»
statt. In mittlerweile sechs Schweizer Städten bietet der Anlass
Gelegenheit zum ungezwungen Austausch über aktuelle netzpolitische
Themen. Wir freuen uns auf die nächsten gemeinsamen Mittagessen:

     Mo. 02.10.2023, Unternehmen Mitte (Basel)
     Di. 03.10.2023, Kleinwäscherei (Zürich)
     Mi. 04.10.2023, St. Gervais (Biel/Bienne)
     Do. 05.10.2023, Grosse Schanze (Bern)
     Do. 05.10.2023, Café Bar Lokal (Luzern)
     Fr. 06.10.2023, SDMB (Lausanne)

https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=559

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Netzpolitik-Treff
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Jeden Donnerstagabend laden wir ab 18.00 Uhr zum «Netzpolitik-Treff»
in unseren Hackerspace in Zürich, der Bitwäscherei. Dies soll die
Zusammenarbeit in den Fachgruppen erleichtern, Anlass zu interes-
santen Gesprächen geben und/oder einfach nur Gelegenheit bieten für
ein kühles Getränk in gemütlicher Runde.

https://www.digitale-gesellschaft.ch/?p=8887

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Dein Engagement
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Als Bürgerrechts- und Konsumentenschutzorganisation setzt sich die
Digitale Gesellschaft für Grund- und Menschenrechte und eine offene
Wissenskultur ein. Auch Deine Hilfe wird benötigt! Mit einer
(aktiven) Mitgliedschaft kannst Du unsere Arbeit unterstützen, sei es
als Gönnerin oder Spender.

Herzlichen Dank!

https://www.digitale-gesellschaft.ch/ichmachemit

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