AW: [wilhelmtux-discussion] Software-PatentderUniverstität zürich

Manuel Schneider [Everything Open] m.schneider at all-things-open.org
Fri Jan 6 14:06:55 CET 2006


> also ein amerikanisches Patent. wieso können die das nicht angeben? und
> das existiert doch Prior Art?? (Subethaedit)
prior art muss erst nachgewiesen werden, dann wird das Patent aufgehoben. Das 
Patentamt prüft das wohl nicht. RMS hat selbst erzählt wie er anhand der 
Autovervolständigung welche seit langer Zeit in EMacs vorhanden ist ein 
entsprechendes Patent aufheben liess. Allerdings muss man diesen Nachweis 
eben erst führen und auch nachweisen können, dass es sich genau um den Inhalt 
dieses Patents handelt und es tatsächlich bereits früher schon existiert hat.

Grüsse,


Manuel

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