[wilhelmtux-discussion] Softwarepatente

[Markus Jordi]

Hallo Zäme

Ich finde die Diskussion um Softwarepatente sehr intressant und wichtig. 
Nun ich glaube, dass man in diesem Bereich zwei Möglichkeiten in 
betracht ziehen muss:

1. Fall: Softwarepatente sind und werden, was ich persönlich sehr hoffe, 
nicht möglich. Idealerweise würden auch die Amerikaner und wer diese 
ebenfalls eingeführt hat diese wieder fallenlassen.

2. Fall: Softwarepatente werden auch in Europa und CH eingeführt (lieber 
würde ich nicht an diese Variante denken...)


Christoph Dworzak wrote:
> Hi wie stehen wir zu Softwarepatenten?
> 
> Darf ein SW-Produzent Software patentieren, die er im Auftrag
> der oeffentlichen Hand entwickelt?

1. Fall und aktuelle Situation: Klar NEIN

2. Fall: Hier muss unterschieden werden, wie entwickelt wird. Wird ein 
Projekt in einer breiten Gemeinschaft mit öffentlichem Zugriff auf den 
Source-Code entwickelt, so ist eine Patentierung nicht notwendig, da ja 
der Code resp. ein Verfahren bereits veröffentlicht ist und somit eine 
Patentierung durch einen dritten nicht möglich ist.
Andererseits kann man auch sagen, dass eine Patentierung als 
Schutzmassnahme gegenüber "bösen" dritten sinnvoll sein kann. Das Patent 
dürfte jedoch nicht einer Firma, sondern der Öffentlichkeit gehören. Der 
patentierte Code soll jedoch von allen frei verwendet werden dürften.

> Darf er SW offerieren die durch Patente geschuetzt ist?

1. Fall: Klar NEIN

2. Fall: Nur unter der Bedingung, dass das Patent an die Öffentlichkeit 
übergeht.

> Wenn eines von beiden mit Ja beantwortet wurde: (wie) muss
> er diese Patente dritten lizensieren?

2. Fall: Wie bereits erwähnt muss das Patent an die Öffentlichkeit 
übertragen werden

> Ich selber bin da ziemlich im Zwiespalt. Einerseits habe
> ich selber ein Patent angemeldet, andererseits behindern
> (Software)Patente ganz klar die Enwicklung.

Nun, das ganze Patentwesen ist sehr zwiespaltig, eine gesetzlich 
festgeschirebene Regel von mir aus gesehen dringend nötig. Wenn die 
Software-Patente jedoch zugelassen werden, dann kommt es auf den 
Patentinhaber an. Mit einer öffentlichen Stelle der das Patent 
übertragen werden kann, wird ein entsprechener Schutz gewährt aber 
ebenso die Freiheit.

> bye
>  dworz
> 
> PS:
> Ich sehe auch nicht ein, wesshalb ein getraellertes "oops i
> did it again" automatisch, gratis und franko fuer 70 Jahre
> geschuetzt ist, ich meinen genialen Algorythums aber fuer
> zig-tausend Franken patentiren muss und dann nur 20 Jahre
> Schutz kriege und erst recht nicht, dass ein E=mc^2 gar
> nicht schuetzenswert sein soll. Aber das ist wohl eine
> andere Diskussion :)


Gruss
Markus