[wilhelmtux-discussion] Softwarepatente

Dietrich Feist dietrich.feist at mw.iap.unibe.ch
Mit Jun 12 15:06:56 CEST 2002


Markus Wernig wrote:
> 
> Christoph Dworzak wrote:
> > Hi wie stehen wir zu Softwarepatenten?

Wie der Teufel zum Weihwasser? Bin ich klar dagegen, das ist eine der
übelsten Geschichten, die sich jemand ausgedacht hat. Die Gründe
darzulegen, ist mir allerdings hier zu aufwändig. Da gibt es genug Links
im Internet.

	http://petition.eurolinux.org/

Im übrigen gibt es in Europa noch keine legale Möglichkeit,
Softwarepatente anzumelden. Dass die gängige Praxis des Europäischen
Patentamts diese Tatsache ständig ignoriert, wird hoffentlich früher
oder später dieser verdammten Behörde das Genick brechen.

> > Darf ein SW-Produzent Software patentieren, die er im Auftrag
> > der oeffentlichen Hand entwickelt?

Wenn Du das als Angestellter machst, gehen sowieso alle Rechte an den
Arbeitgeber. Ich schätze, dass es bei Auftragsarbeiten auf den Vertrag
ankommt.

> Hm, das koennte in meinen Augen ein Problem sein:
> Wir sind dafuer, dass die oeffentliche Hand Software einsetzt,
> - die auf offenen Standards basiert
> - deren Funktionsweise bekannt und nachvollziehbar ist
> - die Daten verarbeitet, deren Nutzung nicht den Besitz einer 
> bestimmten Lizenz voraussetzt
> - deren Quellen offen sind.
> 
> Ich kenne die Rechtslage aber zu wenig, um sagen zu koennen, ob das 
> mit einem Patent vereinbar ist.

Wohl kaum! Offenheit ist bei Patenten nicht das Problem, aber der
Inhaber kann jederzeit seine Meinung über die Lizensierungsbedingungen
ändern.

> Wenn ich richtig informiert bin, gibt es aber viel freie Software, die
> patentierte Algorithmen verwendet (RSA, GIF ...), ohne dass das 
> wirklich ein Problem darstellt.

Bei RSA ist das Patent Ende letzten Jahres abgelaufen. In Europa hatte
das Patent sowieso keine Bedeutung. RSA war wahrscheinlich einer der
angenehmeren Patentinhaber, sie haben das Patent sogar noch vor dem Ende
der Schutzfrist in die Public Domain gegeben.

> Es haengt wohl viel davon ab, wie ein Patentinhaber seine Rechte 
> handhabt.

GIF ist ein schönes Beispiel dafür, wie übel sich ein Patentinhaber
gebärden kann. 15 Jahre lang hat sich Unisys (Patentinhaber des
LZW-Kompressionsalgorithmus) nicht um das Patent gekümmert. Nachdem GIF
einigermassen weit verbreitet war, fingen sie an, saftige Lizenzgebühren
von Websites und Softwareherstellern einzutreiben, auch von Herstellern
von Freeware. Websites in den USA müssen damit rechnen, 5000 USD pro
Jahr an Unisys bezahlen zu müssen, wenn sie GIF-Bilder bei sich hosten.

	Deshalb: http://burnallgifs.org/

Viele Grüsse,

Dietrich