[wilhelmtux-discussion] Artikel zu Software Patenten

Alex Schroeder alex at emacswiki.org
Wed May 4 20:11:03 CEST 2005


Hallo Liste   :)

http://www.pctipp.ch/topthema/tt/30203.asp -- ein Artikel vom PCtipp zum 
Thema Software Patente.  Für uns sicher nichts neues, aber mit einem 
Zitat von mir...  ;)  Für mich interessant:

"Führt die EU Softwarepatente ein, wird sicher auch bald die Schweiz 
nachziehen. Sie ist Mitglied des EPÜ (Europäisches Patentübereinkommen) 
[8 <http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/ma1.html>]. Dieses 
bindet die Schweiz zwar nicht an EU-Richtlinien, wie Lukas Bühler vom 
Rechtsdienst Patente und Design am IGE (Eidgenössisches Institut für 
geistiges Eigentum) [9 <http://www.ige.ch/>] gegenüber dem PCtipp 
erklärt. Ein Alleingang der Schweiz ist aber dennoch unwahrscheinlich. 
Dies hat der Bundesrat in einer Stellungsnahme zur EU-Richtlinie über 
«computerimplementierte Erfindungen» bereits angedeutet. «Ein Sonderweg 
wird wegen der Einbindung der Schweiz in der Europäischen 
Patentorganisation langfristig unwahrscheinlich sein», so der Bundesrat 
[10 <http://www.parlament.ch/afs/data/d/gesch/2004/d_gesch_20041094.htm>]."

Mir gefällt der Artikel.

Alex.


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