[wilhelmtux-discussion] Artikel zu Software Patenten
Alex Schroeder
alex at emacswiki.org
Wed May 4 20:11:03 CEST 2005
Hallo Liste :)
http://www.pctipp.ch/topthema/tt/30203.asp -- ein Artikel vom PCtipp zum
Thema Software Patente. Für uns sicher nichts neues, aber mit einem
Zitat von mir... ;) Für mich interessant:
"Führt die EU Softwarepatente ein, wird sicher auch bald die Schweiz
nachziehen. Sie ist Mitglied des EPÜ (Europäisches Patentübereinkommen)
[8 <http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/ma1.html>]. Dieses
bindet die Schweiz zwar nicht an EU-Richtlinien, wie Lukas Bühler vom
Rechtsdienst Patente und Design am IGE (Eidgenössisches Institut für
geistiges Eigentum) [9 <http://www.ige.ch/>] gegenüber dem PCtipp
erklärt. Ein Alleingang der Schweiz ist aber dennoch unwahrscheinlich.
Dies hat der Bundesrat in einer Stellungsnahme zur EU-Richtlinie über
«computerimplementierte Erfindungen» bereits angedeutet. «Ein Sonderweg
wird wegen der Einbindung der Schweiz in der Europäischen
Patentorganisation langfristig unwahrscheinlich sein», so der Bundesrat
[10 <http://www.parlament.ch/afs/data/d/gesch/2004/d_gesch_20041094.htm>]."
Mir gefällt der Artikel.
Alex.
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